I. Allgemeine
Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende
Bestimmungen
(1) Die
nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als
Anbieter (smartnetz.at) über
die Internetseite palmenmann.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird
der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen
widersprochen.
(2) Verbraucher
im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen
des Vertrages
(1) Gegenstand
des Vertrages ist der Verkauf von Waren .
(2) Bereits
mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite
unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages
über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen
Bedingungen.
(3) Der
Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die
entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb"
aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Anklicken der Schaltfläche "Kasse" oder "Weiter zur Bestellung" (oder
ähnliche Bezeichnung) und
der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen
werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Soweit Sie als
Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon
Pay, Sofort, giropay) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite
in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des
Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt
eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die
entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen
auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie
zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als
Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der
Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht
nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des
Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
(4) Ihre
Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir
unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per
E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine
andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.
(5) Die
Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil
automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns
hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch
sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Besondere
Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(2) Zahlung
über "PayPal" / "PayPal Checkout"
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "PayPal" / "PayPal Checkout" angeboten
wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal
(Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg;
"PayPal"). Die einzelnen Zahlungsarten über "PayPal" werden Ihnen unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im
Online-Bestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich "PayPal"
weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen
gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu
"PayPal" finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.
§ 4
Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein
Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus
demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die
Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3)
Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware
bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist
eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen
Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle
Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf
erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur
Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen
nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung
selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der
Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des
Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum
Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden
Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert
unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die
Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 5 Gewährleistung
(1) Es
bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Soweit
Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns darüber in Kenntnis gesetzt
werden und dies ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde, beträgt die
Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Die vorstehende Einschränkung gilt nicht:
(3) Als
Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und
uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie
dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche.
(4) Soweit
ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die
Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung
durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung
ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.
(5) Soweit
Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden
Gewährleistungsregelungen:
a) Als
Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die
Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige
Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Bei
Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder
Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl
Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt
nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht
insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen
etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten
Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den
Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen
Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die
Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die
Fristverkürzung gilt nicht:
- für uns zurechenbare
schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen
Schäden;
- soweit wir den Mangel
arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache
übernommen haben;
- bei Sachen, die
entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden
sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- bei gesetzlichen
Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
§ 6 Rechtswahl,
Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es
gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit
hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des
gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird
(Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort
für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie
Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an
einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3)
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des
Verkäufers
smartnetz.at
Allissengasse 2/237
1210 Wien
Österreich
Telefon: +43 676 555 666 1
E-Mail: office@smartnetz.at
Alternative
Streitbeilegung:
Die Europäische
Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche
Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum
Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum
Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten
erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache,
Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von
uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online
- Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion
des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der
Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen
Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des
Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines
verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie
ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Verhaltenskodizes
4.1. Wir haben uns den
Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG unterworfen,
einsehbar unter: https://www.haendlerbund.de/de/downloads/kaeufersiegel/kaeufersiegel-zertifizierungskriterien.pdf.
5. Wesentliche Merkmale
der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder
Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
6. Preise und
Zahlungsmodalitäten
6.1. Die in den jeweiligen Angeboten
angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie
beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
6.2. Die anfallenden Versandkosten sind
nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot
aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind
von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung
zugesagt ist.
6.3. Entstandene Kosten der
Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der
Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung
in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen
Union veranlasst wurde.
6.4. Die Ihnen zur Verfügung stehenden
Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
6.5. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten
nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag
sofort zur Zahlung fällig.
7. Lieferbedingungen
7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin
sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im
jeweiligen Angebot.
7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist
gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit
der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung
versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein
nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung
und Versendung auf Ihre Gefahr.
8. Gesetzliches
Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der
Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von
den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden
permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG
garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von
Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service.
letzte Aktualisierung: 14.01.2024